Recherche

Hier finden Sie verschiedene Dokumente, Studien, Reden und Hintergrundmaterialien zum Thema TTIP. Wichtige Dokumente finden Sie darüber hinaus auf der Website EU Investment Policy: Looking behind closed doors, auf der sich geleakte Dokumente befinden, als auch auf der Website der Europäischen Kommission: http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/resources/

=> Dokumente der EU zu TTIP

=> Parlamentarische Anfragen und die Antworten darauf

=> LINKE Politik vs. TTIP: Artikel, Broschüren und Presseerklärungen

=> Studien und (wissenschaftliche) Hintergrundinformationen

=> Videos zu TTIP & Co.

  • DG Trade legt Management Plan vor

    Der diesjährige Management Plan der Generaldirektion Handel (DG Trade) legt dar, welche Maßnahmen ergriffen werden, um die festgelegten Ziele zu erreichen. Der Maßstab hierfür ist weiterhin das 2021 veröffentlichte Trade Policy Review mit seinen drei Leitlinien: Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung, globale Regelsetzung sowie Stärkung der EU-Interessen.

  • Werden die globalen Lieferketten bald ethisch?

    Die EU-Richtlinie ist ein erster - aber wichtiger - Schritt für bessere Arbeitsbedingungen in der globalen Wertschöpfung. Danach müssen Unternehmen mit mehr als 1000 Beschäftigten und einem Umsatz ab 450 Millionen Euro Menschenrechte und Umweltschutz in ihren Wertschöpfungsketten integrieren.

  • Europas Umarmungsstrategie

    Mit Freihandelsabkommen will die EU alte Abhängigkeiten verringern und neue schaffen

    Mit Freihandelsabkommen will die EU alte Abhängigkeiten verringern und neue schaffen. Eines der jüngster Beispiele ist das EU-Mercosur-Abkommen.

  • Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung

    E-Autos, China, Subventionen, Lage der EU
    Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europaparlament, nimmt zu der Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine neue Untersuchung wegen staatlicher Subventionen für chinesische E-Autos einzuleiten, Stellung.

  • Digitalkonzerne an die Leine? EU-Handelspolitik und die Big-Tech-Riesen

    Ob in Sachen Datenschutz oder bei der Kontrolle großer Online-Plattformen - die EU-Ebene erzielte zuletzt einige Fortschritte beim Schutz von Verbraucher:innen vor den großen Onlinekonzernen. Doch die Einhegung von „Big Tech“ wird von anderer Seite bedroht, wie Deborah James (Center for Economic and Policy Research) in einer neuen Studie zeigt.

  • Indonesien: Scharfe Schnitte ins Arbeitsrecht

    Vom Montag bis Mittwoch kommender Woche wird eine Delegation des Handelsausschusses des EU-Parlaments (INTA) Gespräche in Indonesien führen. Nahezu zeitlgleich haben die NGOs CNV Internationaal und Mondiaal FNV eine Analyse vorgelegt, wie das seit drei Jahren geltende und in diesem März nur unwesentlich abgeschwächte Gesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen (JCL) die Rechte von Arbeitnehmer*innen massiv einschränkt.

  • Südostasien: Die Ketten des unfairen Handels abwerfen

    Online-Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Helmut Scholz

    Was bedeutet es für Indigene, Gewerkschafter und Kleinbauer:innen in Südostasien, Handelspartner der EU zu sein? Welche Forderungen stellen sie an gerechte Handelsbeziehungen mit Europa? Diskutieren Sie diese Fragen - am Donnerstag, den 8. Juni bei einem Online-Seminar der rls Europa.

  • Regeln für den digitalen Handel auf den Prüfstand stellen

    Die Frage, wie die Macht von Google & Co. in der Digitalwirtschaft – auch weltwirtschaftlich und im Rahmen der multilateralen Handelsordnung – begrenzt werden kann, ist brisant und hochaktuell. Eine Studie, die von der Linksfraktion im EU-Parlament in Auftrag gegeben wurde, zeigt, wie Big-Tech-Konzerne Regelungen in der EU unterlaufen.

  • Zehn Jahre Rana Plaza: Handelsverträge der EU auf den Tisch!

    Am Montag jährt sich der Einsturz des Rana-Plaza-Gebäudekomplexes in Bangladesch mit 1.138 Toten und über 2.000 Verletzten zum zehnten Mal. Und auch eine Dekade nach der Katastrophe in dieser traurige Berühmtheit erlangenden Textilfabrik in Dhaka gibt es Menschenrechtsverletzungen und Umweltverbrechen in der globalen Wertschöpfungskette der Bekleidungsindustrie.

  • Poster: Sustainable Trade Policy

    Das Plakat Handeln(n) für Nachhaltigkeit. Klimawandel, Frieden, Ernährungssicherheit – für einen Kurswechsel in der europäischen Handelspolitik liegt nun auch in Englisch und interaktiv kombiniert mit QR-Codes, die zu den jeweiligen Seiten der EU-Kommission führen, vor.

  • EU trade rules help maintain Big Tech’s monopoly - new study

    The same EU that is advancing new laws governing the digital economy is simultaneously promoting a digital trade policy that contradicts, and would severely constrain, public interest policymaking in the EU and beyond according to new research launched today. “EU Digital Trade Rules: Undermining attempts to Rein in Big Tech” is commissioned by The Left in the European Parliament and authored by independent researcher Deborah James, Director of International Programs at the Center for Economic and Policy Research.

  • RLS-Studie zu Handelsabkommen EU-Indien

    Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine Studie zum Freihandelsabkommenabkommen EU-Indien vorgelegt. Die Verhandlungen zwischen beiden Seiten wurden im Juni 2022 neu aufgenommen. Die Analyse belegt: Das Handelsabkommen zwischen der EU und Indien ist ein neoliberales Abkommen, das in der Idee verankert ist, dass mehr Handel zwischen den beiden Märkten erhebliche Vorteile bringt.

  • Withdrawal of the EU from the Energy Charter Treaty: next steps

    The EU-Commission has put on the table of Member States on 6 February a non-paper on the next steps regarding the future of the Energy Charter Treaty, in which it finally admits that "a withdrawal of the EU and Euratom from the Energy Charter Treaty appears to be unavoidable". Organizations (CIEL and ClientEarth) are organizing a webinar.

  • Europäische Souveränität? Solidarische Entwicklungspfade der EU in der "Zeitenwende"

    Im „Europäischen Salon“ der Willi-Eichler-Akademie e.V. werden Dr. Joachim Schuster, Europaabgeordneter, SPD, und Helmut Scholz, Europaabgeordneter, Die Linke, im Rahmen des Projektes „Transformation der Erinnerung — Transformation der Aufarbeitung“ einen Blick auf solidarische Entwicklungspfade in der Zeiten- wende werfen und nach der „Europäischen Souveränität“ fragen.

  • Beyond Growth Conference 2023

    Am Mittwoch ist die Webseite zur größten Konferenz dieser Legislatur im EU-Parlament online gegangen. An der "Beyond Growth Conference 2023" werden im Mai hochrangige Politiker*innen, namhafte Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowie Bürger*innen teilnehmen. Die Konferenz ist eine Initiative von über 20 MdEP aus fünf verschiedenen Fraktionen und wird von über 50 Partnerorganisationen unterstützt.

  • Wo verhandelt die EU aktuell über Handelsabkommen?

    Im Auftrag der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union verhandelt die Europäische Kommission derzeit mit vielen Ländern und Regionen über den Abschluss von umfassenden Freihandelsabkommen. Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat eine Grafik erstellen lassen, die den Stand der derzeitigen Verhandlungen und deren Schwerpunkte darstellt.
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